GATT – die erste Säule des WTO-Rechts

Auch heute sind die Grundprinzipien der WTO sowie die den Handel betreffenden Maßnahmen noch immer im General Agreement on Tariffs and Trade (GATT) verankert. Dies verdeutlicht den Stellenwert des GATT in der WTO und im Zusammenhang mit dem internationalen Austausch von Gütern. Von großer Bedeutung ist das Prinzip der Nichtdiskriminierung, welches im Rahmen der Meistbegünstigung (Art. I GATT) und Inländergleichbehandlung (Art. III GATT) zur Gleichbehandlung verpflichtet. Das Diskriminierungsverbot ergänzt um die Gegenseitigkeit und Transparenz spiegelt sich auch bei der Festlegung der Einfuhrzölle jedes WTO-Mitglieds wider. Denn nach Art. II GATT sind alle Mitglieder angehalten, Zollzugeständnisse zu vereinbaren und diese einzuhalten.

Das GATT ist aber nicht nur bestrebt, Diskriminierung zu beseitigen, sondern verfolgt auch die Liberalisierung des Warenhandels und somit einen wesentlichen Abbau der Zölle und anderer Handelsschranken. Dies ist wichtig, um die Erschließung neuer Märkte zu ermöglichen, den Handel zu fördern und den Wohlstand der Bevölkerung zu steigern. Auch für Exportunternehmen sind dies wichtige Voraussetzungen, um erschlossene Märkte zu behaupten und neue Märkte zu erschließen. Durch das GATT profitieren die Unternehmen einerseits von einem offenen und möglichst barrierefreien Marktzugang und andererseits von Transparenz und Vorhersehbarkeit.

Das Fact Sheet verdeutlicht den Stellenwert des GATT in der WTO und im Zusammenhang mit dem internationalen Warenhandel. Neben der Einordnung des GATT in das WTO-System und einer Darstellung der Grundprinzipien werden die mit dem GATT einhergehenden Chancen für Unternehmen herausgearbeitet.