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Der Anwalt Thomas Pattloch, Partner bei Taylor Wessing, gibt Mittelständlern mit Interesse an F&E in Asien fünf grundlegende Tipps mit auf den Weg.

Juni 2017

Asien ist als F&E-Standort für deutsche Unternehmen bereits wichtig und wird weiter an Bedeutung gewinnen. Und es geht längst nicht mehr nur darum, Produkte an die Besonderheiten des lokalen Marktes anzupassen.

Es sind zunehmend die speziellen Gegebenheiten und Strukturen vor Ort, die Forschung in Asien attraktiv machen – manchmal auch unabdingbar. Die regionalen F&E-Landschaften wachsen und werden besser. Sie profitieren nicht zuletzt davon, dass die Länder Produkte mit höherer F&E-Intensität anbieten wollen.

Der Anwalt Thomas Pattloch, Partner bei Taylor Wessing, gibt Mittelständlern mit Interesse an F & E in Asien fünf grundlegende Tipps mit auf den Weg: So sollten sie erstens sicherstellen, dass sie ihren Partner sehr genau kennen und wissen, wo dieser hinwill. Zweitens müssen sie über die richtigen Verträge verfügen, sodass sie auch ihre Ziele umsetzen können.

Drittens sollte von Anfang an auch an die Compliance gedacht werden, also an Probleme, die mit Verwaltungsrecht und staatlichen Vorschriften zu tun haben. Viertens sollten sie in engem Kontakt mit den Menschen vor Ort bleiben, damit sie stets wissen, was dort wirklich passiert. Und fünftens sollten sie alles anmelden, was sie können – selbst und sofort –, und damit nicht warten. Seine fünf Don’ts sowie weitere Einschätzungen finden Sie im vollständigen Interview anbei.

Wer diese Punkte beachtet, hat schon einen ersten Schritt getan, um erfolgreich in Asien F & E zu betreiben. Und er kann verhindern, dass mit seinen Forschungsergebnissen passiert, was in einem der 36 klassischen chinesischen Strategeme so schön beschrieben ist: dass ihm jemand „mit leichter Hand das Schaf wegführt“.

»Es ist in Asien, insbesondere in China, wichtig, Innovationen juristisch abzusichern.«

Oliver Höflinger, GTAI-Redakteur Asien/Pazifik

Der Anwalt Thomas Pattloch, Partner bei Taylor Wessing, gibt Mittelständlern mit Interesse an F & E in Asien fünf grundlegende Tipps mit auf den Weg: So sollten sie erstens sicherstellen, dass sie ihren Partner sehr genau kennen und wissen, wo dieser hinwill. Zweitens müssen sie über die richtigen Verträge verfügen, sodass sie auch ihre Ziele umsetzen können.

Drittens sollte von Anfang an auch an die Compliance gedacht werden, also an Probleme, die mit Verwaltungsrecht und staatlichen Vorschriften zu tun haben. Viertens sollten sie in engem Kontakt mit den Menschen vor Ort bleiben, damit sie stets wissen, was dort wirklich passiert. Und fünftens sollten sie alles anmelden, was sie können – selbst und sofort –, und damit nicht warten. Seine fünf Don’ts sowie weitere Einschätzungen finden Sie im vollständigen Interview: „“

Wer diese Punkte beachtet, hat schon einen ersten Schritt getan, um erfolgreich in Asien F & E zu betreiben. Und er kann verhindern, dass mit seinen Forschungsergebnissen passiert, was in einem der 36 klassischen chinesischen Strategeme so schön beschrieben ist: dass ihm jemand „mit leichter Hand das Schaf wegführt“.

Interview: »Es ist in Asien, insbesondere in China, wichtig, Innovationen juristisch abzusichern.«

Thomas Pattloch, Partner bei der Anwaltskanzlei Taylor Wessing und Leiter des Bereichs Intellectual Property der China Group, erklärt, was Unternehmer beachten müssen, wenn sie in der Volksrepublik forschen wollen.

Jeder kennt Bilder von chinesischen Reisebussen oder Haushaltsartikeln, die deutschen Markenprodukten zum Verwechseln ähnlich sehen. Wie steht es generell um den Schutz geistigen Eigentums in China?

Derartige Nachahmungen kommen zwar weiterhin vor, werden aber zunehmend ausgefeilter. Ferner nehmen sie auch stärker auf die Grenzen des Rechts Rücksicht; das heißt, es wird versucht, sie genau an der Trennlinie zum Schutzbereich zu platzieren. Es werden also in China weniger 1:1-Fälschungen verkauft, sondern das Anlehnen beziehungsweise das Nachahmen wird immer wichtiger. Die Nachahmungen bekommen vor allem Mittelständler zu spüren, wenn deren Produkte nicht Alleinstellungsmerkmale haben, die nur schwer zu kopieren sind. Die Schnelligkeit und der Umfang der Nachahmung sind in China deutlich höher als in den Märkten, in denen unsere Mittelständler bislang aktiv waren. Das hat Auswirkungen darauf, wie man sich aufstellen muss und wie man das Rechtssystem vor Ort nutzen muss.

Kann man sein geistiges Eigentum in China überhaupt nachhaltig schützen?

Die Wahrnehmung in vielen Publikationen ist häufig noch: Es gibt keinen Schutz geistigen Eigentums in China! Das trifft aber ganz sicher nicht zu. Denn wenn man die Erfolge, die Rechtsinhaber mittlerweile in China erzielen, vergleicht mit der Lage in anderen Staaten, unter anderem auch in Europa, dann zeigt sich, dass das System inzwischen an vielen Stellen sehr gut ist. Es gibt noch sehr kritische Felder, wie zum Beispiel im Bereich des Urheberrechts, aber in anderen Bereichen wie dem Markenrecht oder dem Patentrecht hat ein enormer Aufholprozess stattgefunden. Ebenso steigt die Fähigkeit der chinesischen Unternehmen, selbst das System zu nutzen; nicht zuletzt aufgrund großer Investitionen von Seiten des Staates in Aufklärung wie auch in den Erwerb von geistigen Eigentumsrechten.

Das führt dazu, dass die Notwendigkeit steigt, das Alleinstellungsmerkmal zu schützen. Heute ist es unabdingbar, sich frühzeitig Gedanken darüber zu machen: Wodurch unterscheide ich mich vom Wettbewerb beziehungsweise was ist mein Profitbringer und wie kann ich diesen tatsächlich schützen?

Gibt es beim Schutz geistigen Eigentums in China eine Diskrepanz zwischen Rechtslage und Praxis?

Die reinen Statistiken zeigen, dass die ausländischen Kläger vor Gerichten zu über 80% erfolgreich sind. Ein oft angenommener Malus für Ausländer bei juristischen Auseinandersetzungen besteht in dieser Form also nicht. Das Problem des Unterschiedes zwischen geschriebenem Recht und Durchsetzung liegt in den Anforderungen an die Verfahren und an die Beweisführung. Das chinesische Recht ist hier noch sehr verletzerfreundlich. Es ermöglicht an vielen Stellen dem Rechtsverletzer sich auf ein Nichtwissen oder auf ein Schweigen zurückzuziehen. Die Beweislast auf Seiten des Rechteinhabers ist dann sehr hoch. Es muss also sehr viel in die Rechtedurchsetzung investiert werden, um am Ende erfolgreich zu sein. Das wird von Mittelständlern, die das deutsche System gewohnt sind, öfters als unangemessene Benachteiligung wahrgenommen und als ein Fehler des Rechtssystems.

Das erklärt dann auch, warum in der Vergangenheit ausländische Unternehmen am liebsten die Regierung beziehungsweise die Behörden zur Rechtsdurchsetzung nutzen wollten. Nur möchte dies der chinesische Staat in Zukunft nicht mehr. Er will die Rechteinhaber auf die Rechtedurchsetzung vor den Gerichten verweisen. Ebenso will er nicht mehr das Risiko tragen, unter anderem in immer komplexer werdende Abgrenzungsfragen zwischen Rechteinhaber und -verletzer hineingezogen zu werden. Er möchte diesen ursprünglichen „Service“ tatsächlich zurückfahren. Dieser Trend wird weitergehen.

Wie können deutsche Firmen in der VR China ihr geistiges Eigentum nun am besten sichern?

Der erste wichtige Rat, der nach wie vor gilt, jedoch aus Kosten- oder Zeitgründen oft außer Acht gelassen wird, lautet: Man muss die Rechte identifizieren, sichern und man muss sie aktiv registrieren. Wenn man diese Sicherung und Registrierung nicht vornimmt, kann man ganz erhebliche Probleme bekommen, falls ein Wettbewerber schneller ist und die Rechte für sich anmeldet. Denn wird zum Beispiel in China ein Markenname verloren und darf der andere Hersteller folglich dort legitim produzieren und exportieren, dann ist der Schaden, der entsteht, deutlich größer als „nur“ derjenige im chinesischen Markt. Denn diese Signalwirkung wird in Drittmärkte transportiert. Folglich wird man in einen Wettlauf gezwungen, den man ganz leicht hätte vermeiden können.

Welche Fehler begehen Unternehmen noch?

Gerade im Bereich F&E ist es eine Todsünde anzunehmen, mit einem Vertrag wie man ihn in Europa abschließt, auch in China erfolgreich und problemlos F&E betreiben und die entsprechenden geistigen Eigentumsrechte sichern zu können. Das ist einfach nicht der Fall: Es gibt umfangreiche Regularien aus dem Verwaltungsrecht, welche die Inhaberstellung an gewonnenen Rechten für den Vertragspartner vorschreiben können, wenn man das vertraglich nicht ausschließt beziehungsweise in der richtigen vertraglichen Form vereinbart; es gibt Risiken aus dem Patentgesetz; es gibt Risiken aus der Involvierung von „Government Funds“, also offiziellen Förderungsquellen, aus denen Nutzungsrechte abgeleitet werden können; es gibt Risiken aus dem chinesischen Vertragsgesetz und so weiter.

Man muss sich also detailliert mit der Rechtslage vor Ort auseinandersetzen.

Ja, all das muss ein Mittelständler, der in China F&E betreiben will, von Anfang an kennen und dann auch in seinen Vereinbarungen abbilden. Tut er das nicht und denkt er, er kann mit der normalen Handlungsweise vorgehen, dann darf er sich nicht wundern, wenn es zum Konflikt kommt. F&E lebt vom richtigen Setup von der ersten Minute an. Schließlich sollte man zusammen mit dem Partner die Zielvorstellungen abklären, damit die Zusammenarbeit langfristig auch erfolgreich ist.

Dazu ein Wort der Warnung und der Ermutigung: Die chinesischen Universitäten werden durch den Staat zu Partnerschaften mit der Industrie ermuntert. Ebenso versuchen viele Forschungseinrichtungen, auch mehr praktisch orientiert zu forschen, weil das einer der identifizierten Schwachpunkte des chinesischen Systems ist. Wenn man in diesem Bereich gut vorbereitet und mit einer klaren Checkliste in die Gespräche geht, ist dies auch für das Gegenüber hilfreich und schafft im Regelfall auch Vertrauen. Sich informieren und dann mit dem richtigen Werkzeug an den Start gehen, ist also grundlegend für erfolgreiche F&E in China.

Sie würden Unternehmen also durchaus zu F&E in China raten?

Insgesamt kann man in China gut forschen, wenn man eine realistische Erwartungshaltung hat und den richtigen Aufbau der Zusammenarbeit gewählt hat – vertraglich wie personell. Man muss ferner genau abwägen, was man nach China gibt. Stellt man seine Black Box zur Verfügung, dann ist es in diesem Kulturkreis, in dem Kommunikation deutlich wichtiger ist als bei uns, fast selbstverständlich, dass die Informationen irgendwann heraussickern und das Know-how verlorengehen kann.

Es gilt also abzuwägen, was vor Ort tatsächlich gebraucht wird. So fordern manche chinesischen Partner umfangreiche Informationen an, beim genauen längeren Nachfragen zeigt sich dann jedoch, dass diese nur probiert haben, eben so viel wie möglich zu bekommen. Das ist einer der typischsten Fehler von Mittelständlern: Man verwendet aus Zeit- und Kapazitätsgründen nicht genügend Zeit auf diese Abwägung, sondern geht einfach das Risiko ein.

Wovor können sich Unternehmen vor Ort eher nicht schützen?

Es ist ganz eindeutig, dass vom chinesischen Staat die Kontrolle über das Internet gewünscht wird. Solch eine Kontrolle stellt eine Transparenz her, die im Einzelfall auch missbraucht werden kann. Die chinesische Regierung wünscht ebenso, dass ausländische Unternehmen nicht zu hohe Marktanteile haben; dass es nationale Champions gibt und, dass die heimische Industrie Stärke sowohl zuhause als auch auf dem Weltmarkt entwickelt. Das wirft dann die Frage eines erzwungenen Technologietransfers beziehungsweise der Absorption ausländischer Technologie auf.

Dieses Risiko kann nicht vermieden werden, aber man kann gut damit umgehen. Das Informiertsein darüber sowie auch die Herangehensweise machen einen Großteil der Sicherheit für die Zukunft aus. Man kann beispielsweise dem Risiko der Internetüberwachung und dem Risiko der Spionage allein durch geeignete technische Maßnahmen und durch einen entsprechenden Aufbau des eigenen Internet-Netzwerks in China entgegenwirken. Im Übrigen gilt die alte Regel: Wenn man sich wirklich um seine Sachen kümmert und versucht, sich so aufzustellen, dass das Exponiertsein von sensiblen Informationen minimiert wird, dann wird das Risiko auch exponentiell gesenkt.

Leider ist das eine Schwachstelle im Mittelstand. Denn gerade was unter anderem IT-Sicherheit, IT-Kosten und entsprechende Arbeitsstrukturen anbelangt, so bestehen hier große Aufklärungsdefizite und Wissenslücken; manchmal besteht darüber hinaus auch ein Unwille, sich all dem zu stellen. Die angesprochenen Risiken kann man aber nur vermeiden, wenn man sie aktiv analysiert, dann aktiv Maßnahmen trifft und diese dann auch implementiert. Das ist aus meiner Sicht die größte Schwierigkeit.

Wie wird sich China als F&E-Standort weiter entwickeln?

Ich erwarte, dass der Druck des Staates anhalten wird und staatliche Mittel in erheblichem Umfang weiterfließen werden. Ein konzentriertes und zielgerichtetes Einmischen in Industriebereichen, die vom Staat definiert werden, wird weiter stattfinden. Auch das geistige Eigentum von Wettbewerbern wird genau analysiert werden mit Hilfe des Staates. Und ich erwarte, dass in diesen Bereichen die Streitfälle mit China zunehmen werden; gegebenenfalls auf politischer, vor allem aber auf privatrechtlicher das heißt gerichtlicher Ebene.

Die Herausforderung für den Mittelstand besteht nun darin, sich so aufzustellen, dass man sich nicht die ganze Zeit für den Konflikt wappnen muss, sondern genug defensive Rechte angemeldet beziehungsweise gesichert hat, um dann auch in Ruhe in seinem Feld arbeiten zu können. Es gilt also, die Rechte selbst zu haben und nicht abhängig zu sein von bloßem Know-how-Schutz. Letzteres ist eine sehr viel riskantere Strategie. Ich denke eine Mischung ist sehr viel intelligenter und verbreitert die Optionen, die ein Mittelständler dann hat.

Was kann ein Mittelständler mit seinen begrenzten Möglichkeiten noch tun?

Im Hinblick auf die grundsätzliche Herangehensweise in Sachen F&E in China empfehle ich stark, dass sich Mittelständler bei ihrem Engagement vermehrt davon leiten lassen, was sie tatsächlich an verwertbaren Ergebnissen bekommen. Früher waren vor allem Kostenfaktoren für F&E in China wichtig. Aber dieser Faktor wird ganz schnell entwertet, denn die Kosten steigen. Das eigentliche Argument muss daher sein: Gibt es dort auch einen Markt, wenn ich vor Ort angewandte F&E betreibe, beziehungsweise bekomme ich tatsächlich das notwendige Ergebnis mit den Schutzrechten für die Zielmärkte.

Wenn man in die Vorstufe der angewandten F&E geht, sollte man versuchen, schon frühzeitig mit den Partnern zu klären, was diese mit den Ergebnissen vorhaben. Vielleicht entwickeln diese ja eine ganz andere Zielvorstellung als sie ein deutsches Unternehmen vor Auge hat. So können Fragen bezüglich Consultancy Agreements aufkommen, die dann wiederum Folgeprobleme zum Beispiel bei der Compliance schaffen. All das kann man vermeiden, wenn man ein klares Bild hat, was in China wirklich passiert. Leider hat unser Mittelstand das häufig nicht.

Was sind aus Ihrer Sicht die maßgeblichen Do’s und Don’ts für kleinere und mittlere Unternehmen im Hinblick auf bestehende bzw. ins Auge gefasste F&E in Asien?

Die Do’s aus meiner Sicht sind:

  1. Stellen Sie sicher, dass Sie ihren Partner sehr genau kennen und dass Sie wissen, wo er hin will.
  2. Verfügen Sie über die richtigen Verträge, so dass Sie auch Ihre Ziel umsetzen können.
  3. Denken Sie von Anfang an auch an die Compliance, also an Probleme, die mit Verwaltungsrecht und staatlichen Vorschriften zu tun haben.
  4. Bleiben Sie in engem Kontakt mit Ihren Leuten vor Ort, damit Sie stets wissen, was dort wirklich passiert
  5. Melden Sie alles an was Sie können – selbst und sofort – und warten Sie damit nicht.

Und die Don’ts sind:

  1. Glauben Sie nicht einfach alles, was man Ihnen sagt, sondern überprüfen Sie es. Misinformation geschieht in den meisten Fällen nicht aus bösem Willen. Klarstellungen dienen nicht zuletzt dazu, um die – auch kulturell bedingten – unterschiedlichen Wahrnehmungen der Wirklichkeit in Einklang zu bringen.
  2. Zahlen Sie niemals Geld oder gehen Sie in Vorleistung, wenn Sie nicht müssen.
  3. Geben Sie niemals ihre Black Box nach China, ohne sich vorher sehr genaue Gedanken darüber gemacht zu haben, warum Sie das tun müssen.
  4. Glauben Sie nie, dass Sie ohne schriftliche Verträge irgendetwas in der Hand haben.
  5. Vermeiden Sie unklare Verhältnisse, wie zum Beispiel gemeinschaftlich registrierte Rechte. Denn dies führt unweigerlich zu Konflikten. Deswegen: klare Worte, klare Zielvorstellungen. Das allzu flexible „vielleicht so oder auch so“ ist mittel- und langfristig auch in China nicht zielführend.