Zoll & Recht in China

Müssen für bestimmte Waren Einfuhrgenehmigungen in China beantragt werden?

Für einige Waren sind Einfuhrlizenzen erforderlich. Unternehmen müssen sie bei den regionalen Lizenzbüros des Wirtschaftsministeriums beantragen. Betroffen sind Ozon abbauende Chemikalien, chemische Anlagen, Anlagen zur Eisenverhüttung, Baumaschinen, Erzeugnisse des Maschinenbaus, Hebe- und Transportgeräte, Anlagen zur Papierherstellung, Elektrotechnik, Nahrungsmittel- und Verpackungsanlagen, landwirtschaftliche Maschinen, Druckmaschinen und Maschinen zur Bearbeitung von Leder, Schiffe, Tonerkartuschen und Röntgengeräte. Daneben gibt es sogenannte Automatische Importlizenzen. Sie dienen hauptsächlich der statistischen Überwachung. Auch hier gibt es ein Antragsverfahren. Die Automatischen Importlizenzen gelten jedoch als erteilt, wenn das Lizenzbüro nicht innerhalb von zehn Arbeitstagen widerspricht. Betroffen sind: Landwirtschaftliche Waren, Kohle, -Erzeugnisse aus Eisen, Kupfer und Aluminium, Eisenerz, Mineralölerzeugnisse, Düngemittel, Stahlwaren, Maschinenbau, Elektronik und Fahrzeuge. Regelmäßig zum Jahreswechsel gibt das chinesische Wirtschaftsministerium den Kreis der lizenzpflichtigen Waren neu bekannt. Germany Trade & Invest veröffentlicht die ihr bekannt gewordenen Neuerungen auf ihrer Homepage in der Rubrik Zoll-Aktuell.

Gibt es besondere Etikettierungs- und Kennzeichnungsvorschriften in China?

Ja, und zwar für zahlreiche Waren, insbesondere für Nahrungsmittel und Kosmetika. Neben Angaben zu den Inhaltsstoffen und Nährwerten sind Angaben über das Produktionsdatum, die Mindesthaltbarkeit, Name und Adresse des Herstellers vorgeschrieben. Bei Textilien müssen Angaben zum Material und Pflegehinweise vorhanden sein. Für alle Waren gilt: Die Kennzeichnungen müssen in chinesischer Sprache sein. Technische Waren, die der CCC-Zertifizierungspflicht unterliegen, müssen dieses Zeichen tragen. Hier gab es zuletzt allerdings Erleichterungen. Zum 1. Januar 2020 entfiel die Zertifizierungspflicht für Drähte und Kabel für Schienenfahrzeuge, bestimmte Elektrowerkzeuge, Schweißmaschinen, Audio- und -Videogeräte, Kfz-Innenverkleidungen, Schlösser und Halter für Autotüren, Sicherheitsglas für Schienenfahrzeuge und Telekommunikationsendgeräte. Für folgende Waren, die bisher behördlich zertifiziert werden mussten, ist jetzt eine CCC-Eigendeklaration vorgeschrieben: Es handelt sich um bestimmte Elektrowerkzeuge, Schweißmaschinen, elektrische Schalter, Niederspannungselektrogeräte, Kleinmotoren, Kompressoren, Kfz-Teile wie Sicherheitsgurte, Außenbeleuchtung, Sitze und Kopfstützen, Radar, Fahrtenschreiber und Reflektoren sowie Sicherheitsglas (Anhang 2 der VO Nr. 44). Für beide Warengruppen können Unternehmen eine freiwillige Zertifizierung beantragen.

Wie hoch sind die Einfuhrzölle in China? Gibt es Vergünstigungen?

Die Zölle sind zwar etwas höher als in der EU, stellen aber kein Handelshemmnis dar. In den vergangenen beiden Jahren gab es sogar mehrere Zollsenkungen. Damit wollte die Regierung einerseits die Versorgung der chinesischen Bevölkerung verbessern. Andererseits sind sie als Zugeständnis im Handelsstreit mit den USA zu sehen. So hat die Regierung zum Beispiel die Zölle für private Konsumgüter und Medikamente gesenkt. Für Pkw sind statt 25 nun nur noch 15 Prozent fällig. Die Market-Access-Datenbank der EU-Kommission ist ein gutes Hilfsmittel, die Höhe der Zölle in Nicht-EU-Staaten zu bestimmen.

Sind in China bei der Einfuhr Normen und Qualitätsanforderungen zu beachten?

In der Regel nicht, denn China hat zwar ein eigenes Normensystem. Die chinesischen Normen orientieren sich aber an international üblichen Normen. Sie können im Einzelfall dennoch abweichen. Er ist also unerlässlich, zu prüfen, ob dies im konkreten Fall so ist. Das übernehmen spezialisierte Dienstleister.